Allgemeine Geschäftsbedingungen
| § 1 | Allgemeines |
| 1. | Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Tupian GbR und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
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| 2. | Die Darstellung der Chalumeaus für die Online Bestellung stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Katalog des Warensortiments dar. Mit Zahlungseingang gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der bezahlten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Rechnung, welche der Kunde per Email erhält oder mit Rechnung und Lieferung der Ware zustande. |
| 3. | Die Tupian GbR behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen die Tupian GbR sind ausgeschlossen.
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| 4. | Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers an Dritte zum gewerblichen Weiterverkauf durch diese zu veräußern bzw. abzugeben. |
| 5. | Vertragssprache ist Deutsch.
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| § 2 | Lieferung |
| 1. | Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der Tupian GbR einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Kunde/Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
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| 2. | Sämtliche Preise sind inkl. Mehrwertsteuer zzgl. eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
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| 3. | Die Versandkosten für die Lieferung innerhalb Deutschlands betragen € 5,-, in andere Länder für einzelne Instrumente € 7,-. Für den gleichzeitigen Versand mehrerer Instrumente in andere Länder wird die jeweils günstigste Versandart angeboten. Bei Lieferungen in Drittländer fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an.
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| 4. | Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Tupian Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
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| 5. | Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
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| 6. | Schadensersatzansprüche gegen die Tupian GbR wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
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| § 3 | Widerrufsrecht |
| 1. | Widerruf Der Kunde (als Verbraucher gem. §13 BGB) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Tupian GbR Petra & Res Neuenschwander Dieselstr. 6 65520 Bad Camberg E-Mail: info@tupian.de Der Kunde sendet die Ware unbenutzt inkl. des mitgelieferten Zubehörs und in unversehrter Originalverpackung zurück. |
| 2. | Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht ist. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Tupian GbR mit deren Empfang. |
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| 4. | Die Tupian GbR stellt für die Rücksendung fertig adressierte Versandmarken zur Verfügung. Im Falle einer Rücksendung ohne zur Verfügung gestellte Versandmarke bitten wir von Express- und unfreien Lieferung abzusehen. Andernfalls werden für die Tupian GbR entstehende Kosten abzgl. € 4,- Pauschale bei der Rückerstattung des Kaufpreises abgezogen. Für Kunden aus dem Ausland werden € 4,- für die Rücksendung angerechnet. |
| § 4 | Gewährleistung und Schadensersatz |
| 1. | Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem von der Tupian GbR nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. |
| 2. | Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen. |
| 3. | Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält. |
| 4. | Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß §2 Ziffer 4 nachgekommen ist.
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| 5. | Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrübergang. |
| 6. | Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. |
| 7. | Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Tupian GbR lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Tupian GbR oder eines Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der Tupian GbR auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. |
| § 5 | Fälligkeit und Zahlungsbedingungen |
| 1. | Alle Preise sind freibleibend, es gelten die am Tage der Bestellung gültigen Preise. |
| 2. | Es gilt als vereinbart, dass der Käufer der Vorauskasse zustimmt. Diese erfolgt per Überweisung auf das Bankkonto, welches in der Auftragsbestätigung genannt wird. Alternativ besteht die Möglichkeit der Zahlungsabwicklung per PayPal. |
| 3. | Die Ablehnung von Schecks und anderen Zahlungsmitteln behält sich die Tupian GbR vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
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| § 6 | Eigentumsvorbehalt |
| 1. | Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Tupian GbR.
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| 2. | Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Tupian GbR gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
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| §9 | Erfüllungsort und Gerichtsstand |
| 1. | Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
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| 2. | Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mitder Tupian GbR bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Bad Camberg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
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| 3. | Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Tupian GbR ist Bad Camberg. Dieses gilt auch für Klagen der Tupian GbR gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
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| § 7 | Schlussbestimmung |
| Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. |